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Ihr Landtagsabgeordneter für Wuppertal

Ihr Landtagsabgeordneter für Wuppertal

Montag, 13.06.2016

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Liebe Bürgerinnen und Bürger, schön, dass Sie den Weg auf meine Internetseite gefunden haben. Sei der Wahl am 13. Mai 2012 sitze ich für die Wuppertaler CDU im nordrhein-westfälischen Landtag und möchte künftig die Politik unseres Landes mitgestalten. Ich stehe für eine verantwortungsvolle, bürgernahe Politik. Ich will Politik für meinen Wahlkreis und die Stadt Wuppertal […]

Rosen zum Muttertag

Rosen zum Muttertag

Montag, 09.05.2016

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Bei strahlendem Frühsommerwetter hat es richtig Spaß gemacht, zusammen mit Parteifreunden aus Ronsdorf und der Jungen Union  im Ronsdorfer Zentrum Rosen zu verteilen. Es gab nette Gespräche nicht nur mit Müttern – es ist immer wieder schön zu sehen, wie sich die Frauen über einen Blumengruß freuen.

Obermeister aus Aachen zu Gast

Obermeister aus Aachen zu Gast

Montag, 02.05.2016

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Auf Einladung meines Landtagskollegen Hendrik Schmitz (rechts) waren jetzt Obermeister der Kreishandwerkskammer Aachen zu Gast im Landtag. In einer lebhaften Diskussion kamen viele Themen aus der Handwerkspolitik zur Sprache. Eines davon war natürlich das Tariftreue- und Vergabegesetz, das eine CDU-geführte Landesregierung sofort abschaffen würde.

Integration: Land leitet Geld aus Berlin nicht weiter an die Kommunen

Montag, 5. Dezember 2016

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„Die CDU-Landtagsfraktion will Wuppertal bei der Integration von Flüchtlingen unterstützen. Für Wuppertal würde das eine Integrationspauschale von rund 8,5 Millionen Euro noch für dieses Jahr und eine kommunale Integrationspauschale für jeden anerkannten Asylbewerber ab dem kommenden Jahr bedeuten. Aber die rot-grüne Landesregierung hat andere Pläne: Sie will das Geld im Landeshaushalt behalten.“ Mit diesen Worten kommentiert der Wuppertaler CDU-Landtagsabgeordnete Rainer Spiecker die Entscheidung der Fraktionen von SPD und Grünen im Landtag, die Kommunen, die die meiste Integrationsarbeit für Flüchtlinge mit Bleiberecht leisten, nicht an der Integrationspauschale des Bundes zu beteiligen. Spiecker weiter: „Das Land erhält für die Integration von Flüchtlingen aus Berlin eine Pauschale von jährlich 434 Millionen Euro. Diese Regelung gilt für die Jahre 2016 bis 2018. Aber SPD und Grüne haben für die Kommunen keinen Cent übrig. Sie verweisen stattdessen einfach auf Zahlungen, die das Land pflichtgemäß für die Unterbringung und Versorgung von Asylbewerbern leistet.“

Spiecker berichtet weiter, dass selbst der Bundeswirtschaftsminister und SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel im Juli dieses Jahres in einem Schreiben an die Mitgliedsstädte und –gemeinden im Städte- und Gemeindebund NRW auf die zentrale Rolle der Kommunen bei der Integration und die finanzielle Unterstützung des Bundes hingewiesen habe. „Ausdrücklich hat Gabriel erklärt, dass der Bund von 2016 bis 2018 insgesamt sechs Milliarden Euro zur Verfügung stellt, um Länder und Kommunen pauschal von Kosten für Integrationsaufgaben zu entlasten. In Nordrhein-Westfalen versickert dieses Geld im Landeshaushalt, und Wuppertal hat mal wieder das Nachsehen“, bedauert der CDU-Politiker.

Themen der Woche – Aktuelles aus der Fraktion

Montag, 5. Dezember 2016

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Es gab heftige Debatten im Plenum zur zweiten Lesung des Haushaltes 2017 in der vergangenen Woche. Aber auch zahlreiche andere Themen wie die Situation der Wirtschaft in Land oder die Integrationspauschale haben uns beschäftigt. Mehr dazu in den Themen der Woche.

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Trauer um Wuppertals Bundestagsabgeordneten Peter Hintze

Montag, 28. November 2016

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Über 26 Jahre hat Peter Hintze im Deutschen Bundestag die Interessen der Wuppertaler Bürgerinnen und Bürger vertreten. Trotz seiner zahlreichen bundespolitischen Verpflichtungen als Parlamentarischer Staatsekretär, Generalsekretär der CDU Deutschlands und Bundestagsvizepräsident hatte er stets die Anliegen seines Wuppertaler Wahlkreises fest im Blick. Ob ICE – Halt in Wuppertal, Förderung der Bergischen Universität und jüngst die umfangreiche Förderung des Tanztheaters Pina Bausch – Wuppertal konnte sich immer auf Peter Hintze verlassen.

Er bleibt für uns Vorbild als ein Politiker, der stets Durchsetzungskraft mit menschlichem Anstand verband.

Unser tiefempfundenes Mitgefühl gilt in dieser schweren Stunde seiner Frau und seinem Sohn.

Die CDU Wuppertal wird Peter Hintze ein ehrendes Andenken bewahren und hat aus Anlass seines Todes ein Kondolenzbuch in der CDU Geschäftsstelle ausgelegt.

Foto: Deutscher Bundestag/Stella von Saldern

Bundestags-Vizepräsident  Peter Hintze, CDU/CSu,MdB. Bundestagsabgeordneter, Abgeordneter

 

Nebenbei
  • kreisvorsitzende
    Drei für’s Bergische Land

    Gemeinsam für das Bergische Land: Das haben sich die Kreisvorsitzenden der drei bergischen Großstädte Wuppertal, Solingen und Remscheid auf die Fahne geschrieben. Bei der Nominierung des Bundestagskandidaten für den gemeinsamen Wahlkreis wurden gleich Nägel mit Köpfen gemacht und Jürgen Hardt mit überwältigender Mehrheit gewählt. Von links: Sebastian Haug (Solingen), Rainer Spiecker (Wuppertal) und Jens Nettekoven (Remscheid).

     

     

     

     

     

  • NordstädterNordstädter Bürgerverein: Spannender Ausflug in den Düsseldorfer Landtag

    Knapp 40 Mitglieder des Nordstädter Bürgervereins besuchten in der letzten Plenarwoche auf Einladung von Rainer Spiecker den Landtag in Düsseldorf. Von der Tribüne aus konnten die Gäste eine spannende Debatte im Plenarsaal verfolgen, bevor sie dann mit „ihrem“  Abgeordneten eine angeregte Diskussion über Landespolitik und natürlich Themen aus Wuppertal führten. Die Polizeiwache am Döppersberg, die Sanierung des Bahnhofgebäudes und das Gewerbegebiet in Nächstebreck waren nur drei der Themen. „Ein interessanter Vormittag“, war die einhellige Meinung der Besucher aus dem Barmer Norden.