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Archive | April, 2015

Rainer Spiecker MdL (CDU) zu den Änderungen im Tariftreue- und Vergabegesetz: „Dieses Reförmchen reicht bei weitem nicht“

Donnerstag, April 23, 2015

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„Die vorgesehenen Änderungen im Tariftreue- und Vergabegesetz stellen keine nennenswerten Entlastungen für die Unternehmen in Wuppertal dar.“ Mit diesen Worten kommentiert der Wuppertaler CDU-Landtagsabgeordnete Rainer Spiecker, Mitglied im Wirtschaftsausschuss und Handwerkspolitischer Sprecher seiner Fraktion, die von der Landesregierung im Ausschuss vorgetragenen Eckpunkte für eine Änderung des Gesetzes. So will nun auch Nordrhein-Westfalen den gesetzlichen Mindestlohn […]

Rainer Spiecker MdL (CDU) schreibt in Sachen Forensik Brief an NRW-Gesundheitsministerin Steffens: „Ich möchte jetzt endlich Fakten haben!“

Montag, April 20, 2015

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Nach dem Aus für den Forensik-Standort auf dem Gelände der Bergischen Diakonie Aprath hat der Wuppertaler CDU-Landtagsabgeordnete Rainer Spiecker jetzt einen Brief an die zuständige Ministerin in Düsseldorf, Barbara Steffens (Grüne), geschickt. „Ich möchte jetzt endlich Fakten haben und auch im Sinne der möglichen Betroffenen wissen, wie es weitergeht mit der Standortsuche für eine forensische […]

Rainer Spiecker MdL (CDU) zur erneuten Forensik-Diskussion: Land muss Verhandlungen mit Aprather Diakonie wieder aufnehmen

Mittwoch, April 15, 2015

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„Wir müssen alles daran setzen, dass das Land die Verkaufsverhandlungen mit der Bergischen Diakonie Aprath wieder aufnimmt und zu einem einvernehmlichen Ende führt. Es darf nicht sein, dass jetzt wieder die Diskussionen über einen Forensik-Standort auf Lichtscheid aufflammen und die Bürger verunsichern.“ Mit diesen Worten reagiert der Wuppertaler CDU-Landtagsabgeordnete Rainer Spiecker auf die Mitteilung der […]

Rainer Spiecker MdL (CDU) zur Neukonzeption des „Pflege-TÜV“: Ein wichtiger Schritt zur Qualitätssicherung in Pflegeeinrichtungen in Wuppertal

Donnerstag, April 9, 2015

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„Ich begrüße ausdrücklich den Vorschlag des Patientenbeauftragten der Bundesregierung, Karl-Josef Laumann, für den sogenannten ‚Pflege-TÜV‘ ein neues Konzept zu erarbeiten. Das ist ein wichtiger Schritt hin zu mehr Transparenz und Qualitätssicherung bei den Pflegeeinrichtungen  in Wuppertal.“ Mit diesen Worten kommentierte der Wuppertaler CDU-Landtagsabgeordnete Rainer Spiecker den Vorstoß des ehemaligen Vorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion NRW.

Armin Laschet zum Tod des Landtagsabgeordneten Volker Jung: Trauer um einen liebenswerten, sozial engagierten Menschenfreund

Mittwoch, April 8, 2015

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Zum Tod des Landtagsabgeordneten Volker Jung erklärt der Landes- und Fraktionsvorsitzende Armin Laschet: „Die Landtagsfraktion und die CDU Nordrhein-Westfalen trauern um den Lichtenauer Landtagsabgeordneten Volker Jung, der gestern im Alter von 46 Jahren verstarb. Er hinterlässt seine Frau und zwei Söhne. Sein viel zu früher Tod kam für uns alle plötzlich und unerwartet. Wir sind […]

Rainer Spiecker MdL (CDU): Anlaufstelle gegen Salafismus ist gut für Wuppertal – Aber: Präventionsprojekt ist hoffnungslos unterbesetzt

Dienstag, April 7, 2015

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Zur Eröffnung der Anlaufstelle gegen Salafismus heute Vormittag in Barmen durch NRW-Innenminister Ralf Jäger erklärt der Wuppertaler CDU-Landtagsabgeordnete Rainer Spiecker: „Die zusätzliche Beratungsstelle in Wuppertal ist gut für die Stadt, in der sich leider  eine höchst aktive Salafisten-Szene entwickelt hat. Allerdings ist diese vierte Anlaufstelle in Wuppertal nur ein Tropfen auf den heißen Stein. Dass […]

Nebenbei
  • kreisvorsitzende
    Drei für’s Bergische Land

    Gemeinsam für das Bergische Land: Das haben sich die Kreisvorsitzenden der drei bergischen Großstädte Wuppertal, Solingen und Remscheid auf die Fahne geschrieben. Bei der Nominierung des Bundestagskandidaten für den gemeinsamen Wahlkreis wurden gleich Nägel mit Köpfen gemacht und Jürgen Hardt mit überwältigender Mehrheit gewählt. Von links: Sebastian Haug (Solingen), Rainer Spiecker (Wuppertal) und Jens Nettekoven (Remscheid).

     

     

     

     

     

  • NordstädterNordstädter Bürgerverein: Spannender Ausflug in den Düsseldorfer Landtag

    Knapp 40 Mitglieder des Nordstädter Bürgervereins besuchten in der letzten Plenarwoche auf Einladung von Rainer Spiecker den Landtag in Düsseldorf. Von der Tribüne aus konnten die Gäste eine spannende Debatte im Plenarsaal verfolgen, bevor sie dann mit „ihrem“  Abgeordneten eine angeregte Diskussion über Landespolitik und natürlich Themen aus Wuppertal führten. Die Polizeiwache am Döppersberg, die Sanierung des Bahnhofgebäudes und das Gewerbegebiet in Nächstebreck waren nur drei der Themen. „Ein interessanter Vormittag“, war die einhellige Meinung der Besucher aus dem Barmer Norden.