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Archive | August, 2015

Promi-Unterstützung für den Oberbürgermeister

Montag, August 31, 2015

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Promi-Unterstützung für den Oberbürgermeister

Mit Jens Spahn, 35-jähriger Staatssekretär im Bundesfinanzministerium, hatten wir ein prominentes Partei-Mitglied aus Berlin zu Gast im der heißen Phase des Oberbürgermeister-Wahlkampfes. Spahn machte deutlich, wie er sich die CDU von morgen vorstellt – und fand mit seinen Ausführungen großen Anklang.

Rainer Spiecker MdL (CDU): Handwerker in Wuppertal können möglicherweise aufatmen – Tariftreue- und Vergabegesetz verfassungswidrig?

Freitag, August 28, 2015

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„Was wir als CDU-Landtagsfraktion von Anfang an gesagt haben, ist nun eingetreten: Das Tariftreue- und Vergabegesetz der rot-grünen Landesregierung droht vor dem Landesverfassungsgerichtshof in Münster zu scheitern. Dann können die Handwerker in Wuppertal aufatmen, weil viele bürokratische Hürden bei der Vergabe von Aufträgen beispielsweise von Kommunen wegfallen und vieles einfacher wird.“ Mit diesen Worten kommentiert […]

Rainer Spiecker MdL (CDU): Zusätzliche Soforthilfe für Flüchtlinge – Wuppertal bekommt knapp zwei Millionen Euro mehr

Donnerstag, August 27, 2015

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Der Bund stellt weitere 500 Millionen Euro zur Versorgung der immer größeren Zahl an Flüchtlingen bereit. Nordrhein-Westfalen bekommt davon 108 Millionen, knapp zwei Millionen werden dann an Wuppertal weitergeleitet. Diese erfreuliche Nachricht brachte jetzt der Wuppertaler CDU-Landtagsabgeordnete Rainer Spiecker mit aus Düsseldorf. „Diese zusätzlichen Finanzhilfen des Bundes sind eine immense Hilfe für Wuppertal bei den […]

Dönberger besuchten den Landtag

Mittwoch, August 26, 2015

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Dönberger besuchten den Landtag

Mit einer großen Gruppe von 50 Leuten besuchte heute der Bürgerverein Dönberg den Landtag in Düsseldorf. Nach einem höchst Interessanten Info-Programm trafen sich die Dönberger mit mir zu einer wirklich spannenden Diskussionsrunde, bei der nicht nur landespolitische Themen zur Sprache kamen, sondern auch aktuelle Dinge aus Wuppertal. Natürlich ging es auch um die Oberbürgermeisterwahl am […]

Rainer Spiecker MdL (CDU): Land muss Investitionshilfen vom Bund gerechter verteilen – Wuppertal wird wieder einmal benachteiligt

Donnerstag, August 20, 2015

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„Nicht nach dem Gießkannenprinzip, sondern nach Bedürftigkeit der Kommunen – so muss die rot-grüne Landesregierung die Investitionshilfen aus Berlin verteilen. Der Deutsche Städtetag hat es vorgerechnet: Danach müsste Wuppertal über 50 Millionen erhalten, und sich nicht mit 37 Millionen abspeisen lassen.“ Mit diesen Worten kritisiert der Wuppertaler CDU-Landtagsabgeordnete Rainer Spiecker den Verteilerschlüssel der Landesregierung, der […]

Gut aufgestellt in die heiße Phase des Wahlkampfes

Montag, August 17, 2015

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Gut aufgestellt in die heiße Phase des Wahlkampfes

Peter Jung wird weiter Oberbürgermeister von Wuppertal bleiben. Davon sind unsere Mitglieder – und ich übrigens auch – ganz fest überzeugt. Auf dem Parteitag haben wir uns noch einmal eingeschworen auf einen Wahlkampf mit Augenmerk und nicht mit „faden Süppchen“. Mir als dem Kreisvorsitzenden haben die Mitglieder mit überwältigender Mehrheit das Vertrauen ausgesprochen und mich […]

Rainer Spiecker MdL (CDU): Erneute Verschiebung der Forensik-Entscheidung unglaublicher Affront für die Wuppertaler. Wird die Standortfrage jetzt zum Wahlkampfthema?

Donnerstag, August 6, 2015

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„Es ist jetzt genau das eingetroffen, was ich seit Monaten befürchtet habe: Die Landesregierung, allen voran die grüne Gesundheitsministerin Barbara Steffens, hält sich wieder einmal nicht an ihre eigenen Ankündigungen und verschiebt die Entscheidung über den Forensik-Standort in Wuppertal in den Herbst und damit nach die Oberbürgermeister-Wahl. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt! Aber es […]

Rainer Spiecker MdL (CDU) zu Medienbericht über die JVA Ronsdorf: Landesregierung muss ausführlich Bericht erstatten über Zustände in der JVA

Dienstag, August 4, 2015

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„Wir werden für die Sitzung des Rechtsausschusses des Landtags am 26. August einen ausführlichen Bericht der Landesregierung zu den Zuständen in der JVA beantragen. Ich werde mich dann umgehend von den Justizfachleuten der CDU-Landtagsfraktion über das Ergebnis informieren lassen.“ Mit diesen Worten kommentiert der Wuppertaler CDU-Landtagsabgeordnete Rainer Spiecker die heutige Berichterstattung des WDR, wonach mehrere […]

Nebenbei
  • kreisvorsitzende
    Drei für’s Bergische Land

    Gemeinsam für das Bergische Land: Das haben sich die Kreisvorsitzenden der drei bergischen Großstädte Wuppertal, Solingen und Remscheid auf die Fahne geschrieben. Bei der Nominierung des Bundestagskandidaten für den gemeinsamen Wahlkreis wurden gleich Nägel mit Köpfen gemacht und Jürgen Hardt mit überwältigender Mehrheit gewählt. Von links: Sebastian Haug (Solingen), Rainer Spiecker (Wuppertal) und Jens Nettekoven (Remscheid).

     

     

     

     

     

  • NordstädterNordstädter Bürgerverein: Spannender Ausflug in den Düsseldorfer Landtag

    Knapp 40 Mitglieder des Nordstädter Bürgervereins besuchten in der letzten Plenarwoche auf Einladung von Rainer Spiecker den Landtag in Düsseldorf. Von der Tribüne aus konnten die Gäste eine spannende Debatte im Plenarsaal verfolgen, bevor sie dann mit „ihrem“  Abgeordneten eine angeregte Diskussion über Landespolitik und natürlich Themen aus Wuppertal führten. Die Polizeiwache am Döppersberg, die Sanierung des Bahnhofgebäudes und das Gewerbegebiet in Nächstebreck waren nur drei der Themen. „Ein interessanter Vormittag“, war die einhellige Meinung der Besucher aus dem Barmer Norden.