A A
RSS

Archive | Juni, 2016

Themen der Woche – Aktuelles aus der Landtagsfraktion

Montag, Juni 27, 2016

Keine Kommentare

Liebe Freunde, das Thema Flüchtlinge und die finanzielle Ausstattung der Kommunen, um diese angemessen unterbringen zu können, beschäftigte die Fraktion in der vergangenen Woche. Lesen Sie dazu und mehr in diesen Themen der Woche. Ihr Rainer Spiecker KW25

Gewerbepark in Nächstebreck noch einmal überdenken

Mittwoch, Juni 22, 2016

Keine Kommentare

In die Diskussion um die Ausweisung eines Gewerbeparks an der Nächstebrecker Straße schaltet sich jetzt auch der örtliche CDU-Landtagsabgeordnete Rainer Spiecker ein. „Ich kann verstehen, wenn die städtische Wirtschaftsförderung große, zusammenhängende Flächen für entsprechende Investoren sucht“, macht Spiecker deutlich. Aber in Nächstebreck sei in den vergangenen Jahren viel gebaut worden und mit IKEA und der […]

Land muss mehr Geld für Lernmittel an Schulen bereitstellen

Dienstag, Juni 21, 2016

Keine Kommentare

„Die GEW (Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft) Wuppertal hat völlig recht: Es kann nicht sein, dass die Wuppertaler Schulen nicht in der Lage sind, Bücher und Lernmittel für das kommende Schuljahr zu bestellen, weil das Geld hinten und vorne nicht reicht. Das lässt sich nicht vereinbaren mit Frau Krafts vollmundiger Ankündigung ‚Wir lassen kein Kind zurück‘. […]

Bürgersprechstunde am Dienstag, 28. Juni

Montag, Juni 20, 2016

Keine Kommentare

Am Dienstag, 28. Juni 2016, findet von 17 bis 19 Uhr eine Bürgersprechstunde mit dem Wuppertaler CDU-Landtagsabgeordneten Rainer Spiecker  in die Geschäftsstelle der CDU, Lindenstraße 6-8, Barmen, statt. Jeder Bürger, der Fragen oder Anregungen hat oder einfach nur über Landespolitik sprechen möchte, ist herzlich eingeladen. Wer möchte, kann sich auch unter 0202 255 78 42 für eine bestimmte […]

Themen der Woche – Aktuelles aus der Landtagsfraktion

Montag, Juni 20, 2016

Keine Kommentare

Liebe Freunde, nach vier Jahren Anlauf ist es nun so weit: Ministerpräsidentin Kraft hat es endlich geschafft, die „Woche des Respekts“ auf den Weg zu bringen. Warum das so lange gedauert hat, lesen Sie in diesen Themen der Woche. Aktuelles aus der 24. KW

Polizeiwache muss am Döppersberg bleiben

Mittwoch, Juni 15, 2016

Keine Kommentare

„Die Polizeiwache muss am Döppersberg bleiben!“ Mit diesen Worten reagiert der Wuppertaler CDU-Landtagsabgeordnete Rainer Spiecker auf die Informationen aus dem Wuppertaler Polizeipräsidium, nach denen die zukünftige Wache weder in das neue Radhaus, noch in den Schwebebahnhof oder in den Neubau am Wupperpark einziehen soll. Spiecker, der zudem einen Wachpunkt direkt neben dem Hauptbahnhof mit Bundes- […]

Nach erneutem Todesfall: Justizminister muss sich mehr um JVA Ronsdorf kümmern

Dienstag, Juni 14, 2016

Keine Kommentare

Mit großer Bestürzung hat der Wuppertaler CDU-Landtagsabgeordnete Rainer Spiecker den Selbstmord eines jungen Häftlings in der JVA Ronsdorf am vergangenen Samstag zur Kenntnis genommen. „Was ist da los in dem Jugendgefängnis, das vor einigen Jahren als moderne Vorzeigehaftanstalt gestartet ist?“ fragt sich der CDU-Politiker. Er glaube nicht, so Spiecker weiter, dass man den Justizvollzugsbeamten, die […]

Themen der Woche – Aktuelles aus der Landtagsfraktion

Montag, Juni 13, 2016

Keine Kommentare

Liebe Freunde, in der vergangenen Woche hat der Landtag mit großer Mehrheit den Gesetzentwurf verabschiedet, der eine 2,5prozentige Sperrklausel für die Kommunalwahlen einführen wird. Damit wird die Funktionsfähigkeit der Stadträte deutlich verbessert. Was sonst noch auf der Tagesordnung stand, lesen Sie in diesen Themen der Woche. Aktuelles aus der 23. KW

Ihr Landtagsabgeordneter für Wuppertal

Montag, Juni 13, 2016

Keine Kommentare

Ihr Landtagsabgeordneter für Wuppertal

Liebe Bürgerinnen und Bürger, schön, dass Sie den Weg auf meine Internetseite gefunden haben. Sei der Wahl am 13. Mai 2012 sitze ich für die Wuppertaler CDU im nordrhein-westfälischen Landtag und möchte künftig die Politik unseres Landes mitgestalten. Ich stehe für eine verantwortungsvolle, bürgernahe Politik. Ich will Politik für meinen Wahlkreis und die Stadt Wuppertal […]

Rainer Spiecker MdL (CDU) zur Landtagsdebatte über Videoüberwachung: Rechtliche Hürden senken, um Sicherheit in Wuppertal zu erhöhen

Donnerstag, Juni 9, 2016

Keine Kommentare

„Die rechtlichen Hürden für polizeiliche Videobeobachtung müssen gesenkt werden. An den richtigen Orten in Wuppertal eingesetzt, reduziert sie dort die Angst vor kriminellen Machenschaften und steigert das Sicherheitsempfinden der Bürger.“ Mit diesen Worten kommentiert der Wuppertaler CDU-Landtagsabgeordnete Rainer Spiecker einen Antrag seiner Fraktion, der gestern (8. Juni 2016) im Düsseldorfer Landtag diskutiert wurde. Spiecker weiter: […]

Nebenbei
  • kreisvorsitzende
    Drei für’s Bergische Land

    Gemeinsam für das Bergische Land: Das haben sich die Kreisvorsitzenden der drei bergischen Großstädte Wuppertal, Solingen und Remscheid auf die Fahne geschrieben. Bei der Nominierung des Bundestagskandidaten für den gemeinsamen Wahlkreis wurden gleich Nägel mit Köpfen gemacht und Jürgen Hardt mit überwältigender Mehrheit gewählt. Von links: Sebastian Haug (Solingen), Rainer Spiecker (Wuppertal) und Jens Nettekoven (Remscheid).

     

     

     

     

     

  • NordstädterNordstädter Bürgerverein: Spannender Ausflug in den Düsseldorfer Landtag

    Knapp 40 Mitglieder des Nordstädter Bürgervereins besuchten in der letzten Plenarwoche auf Einladung von Rainer Spiecker den Landtag in Düsseldorf. Von der Tribüne aus konnten die Gäste eine spannende Debatte im Plenarsaal verfolgen, bevor sie dann mit „ihrem“  Abgeordneten eine angeregte Diskussion über Landespolitik und natürlich Themen aus Wuppertal führten. Die Polizeiwache am Döppersberg, die Sanierung des Bahnhofgebäudes und das Gewerbegebiet in Nächstebreck waren nur drei der Themen. „Ein interessanter Vormittag“, war die einhellige Meinung der Besucher aus dem Barmer Norden.