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Wirtschaft

Nordrhein-Westfalen kann mehr
Aus dem Rechenschaftsbericht der Fraktion 2014-2016


Nullwachstum im Jahr 2015

Im Jahr 2015 lag Nordrhein-Westfalen beim Wirtschaftswachstum auf dem letzten Platz aller Bundesländer. Als einziges Bundesland verzeichnete Nordrhein-Westfalen im vergangenen Jahr überhaupt kein Wirtschaftswachstum. Im verarbeitenden Gewerbe gab es sogar einen Rückgang von 2,1 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Dieses Nullwachstum hat unmittelbare Folgen. Beim Abbau der Arbeitslosigkeit kommt unser Land nur ganz langsam voran. Durch das Nullwachstum gehen jedes Jahr Steuereinnahmen bis zu drei Milliarden Euro verloren. Dass kürzlich selbst der NRW-Wirtschaftsminister gegenüber den Medien kritisierte, dass dem Thema Wirtschaftsstandort offensichtlich nicht die notwendige Aufmerksamkeit bei den rot-grünen Koalitionsverhandlungen im Jahr 2012 geschenkt worden sei, ändert allerdings nichts an der Verpflichtung, endlich die nötigen Schlüsse daraus zu ziehen.

Die CDU-Landtagsfraktion fordert seit Jahren eine ehrliche Standortanalyse und Beseitigung der von SPD und Grünen verursachten Wachstums- und Innovationshindernisse. Dazu gehört die sofortige Abschaffung des überflüssigen Tariftreue- und Vergabegesetzes und die Rücknahme des Landesklimaschutzgesetzes wie auch des Landesklimaschutzplans. Dazu gehört auch, sich intensiv mit der Strukturen des Handwerks auseinander zu setzen. Schließlich ist das Handwerk der größte Arbeitgeber im Land und die mittelständischen Unternehmen eine der wichtigsten Säulen des Wirtschaftsstandortes NRW. Noch in diesem Jahr wird die Fraktion ein Handwerkspapier vorlegen, an dem ich als Handwerkspolitischer Sprecher maßgeblich mitgearbeitet habe.

Digitalisierungsstrategie und Breitbandausbau notwendig

Die Digitalisierung fast aller Lebensbereiche schreitet mit großen Schritten voran, mit erheblichen Auswirkungen und Folgen für die Unternehmen, aber auch für jeden einzelnen Bürger. Darauf ist die Landesregierung nicht vorbereitet; sie verkennt völlig die Herausforderungen, die sich aus der Digitalisierung ergeben. Die CDU-Landtagsfraktion hat mit vielfältigen parlamentarischen Vorstößen eine Zukunftsinitiative für die digitalisierte Wirtschaft 4.0 eingefordert. Wir wollen, dass Nordrhein-Westfalen das Land des digitalen Aufbruchs wird. Wir fordern deshalb eine massive Steigerung der Dynamik beim Breitbandausbau, indem an anderer Stelle eingesparte Finanzmittel (beispielsweise freiwerdende Steinkohlebeihilfen) gezielt investiert werden.

Nebenbei
  • kreisvorsitzende
    Drei für’s Bergische Land

    Gemeinsam für das Bergische Land: Das haben sich die Kreisvorsitzenden der drei bergischen Großstädte Wuppertal, Solingen und Remscheid auf die Fahne geschrieben. Bei der Nominierung des Bundestagskandidaten für den gemeinsamen Wahlkreis wurden gleich Nägel mit Köpfen gemacht und Jürgen Hardt mit überwältigender Mehrheit gewählt. Von links: Sebastian Haug (Solingen), Rainer Spiecker (Wuppertal) und Jens Nettekoven (Remscheid).

     

     

     

     

     

  • NordstädterNordstädter Bürgerverein: Spannender Ausflug in den Düsseldorfer Landtag

    Knapp 40 Mitglieder des Nordstädter Bürgervereins besuchten in der letzten Plenarwoche auf Einladung von Rainer Spiecker den Landtag in Düsseldorf. Von der Tribüne aus konnten die Gäste eine spannende Debatte im Plenarsaal verfolgen, bevor sie dann mit „ihrem“  Abgeordneten eine angeregte Diskussion über Landespolitik und natürlich Themen aus Wuppertal führten. Die Polizeiwache am Döppersberg, die Sanierung des Bahnhofgebäudes und das Gewerbegebiet in Nächstebreck waren nur drei der Themen. „Ein interessanter Vormittag“, war die einhellige Meinung der Besucher aus dem Barmer Norden.