CDU: Forderung nach „Initiativkreis Bundesgartenschau“

21.08.2020
Bild: Jill Wellington auf Pixabay
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Auf die Ausführungen des Universitäts-Rektors Lambert Koch bei seiner Laudatio auf Ernst Andreas Ziegler, dem neuen Ehrenbürger der Stadt, dass man den Plänen für die Bundesgartenschau doch noch eine Chance geben sollte, reagiert der Vorsitzende der CDU Wuppertal, Dr. Rolf Köster, mit dem Vorschlag, einen Initiativkreis von Entscheidungsträgern der Stadtgesellschaft zu gründen, die über eine solide Finanzierung und ein verändertes Konzept der Bundesgartenschau beraten sollten.

„Es bleibt dabei, dass in der jetzt vorgelegten Fassung das mit Bundes- und Landesbeteiligungen geförderte und weiter Fahrt aufnehmende Pina Bausch-Zentrum einerseits und die Bundesgartenschau 2031 für die Stadt Wuppertal nicht zu stemmen ist. Hier muss die Stadt Prioritäten setzen oder alternative Finanzierungskonzepte unter Einbeziehung der Wuppertaler Wirtschaft oder Dritter entwickeln. Hier lade ich die Vertreter der Stadtgesellschaft ein, sich mit ihrem Sachverstand und finanziellen Möglichkeiten bei der Erstellung eines solchen Konzeptes verantwortlich einzubringen“, so der Kreisvorsitzende der CDU.

„Wir können uns den wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die schwache Finanzkraft unserer Stadt nicht verschließen. Schon vor Corona hatte unsere Stadt keine ausreichenden Investitionshaushalte, um Schulbauten, Kindertagesstätten und den Ausbau der offenen Ganztagsgrundschulen im erforderlichen Umfang zu finanzieren und die zur Unterhaltung unserer Infrastruktur notwendigen Mittel zu gewährleisten. Erstmals haben wir im Etat 2020/21 unseren Grundsatz der Null-Netto-Neuverschuldung aufgeben müssen, um für den Schulausbau 40 Millionen Euro neue Kredite aufzunehmen. Deshalb ist es unabweisbar notwendig alle Großprojekte auf den Prüfstand zu stellen. 123 Millionen prognostizierte Ausfälle von Gewerbesteuern, Einkommen- und Umsatzsteuer, ohne die Einnahmeeinbrüche der städtischen Töchter, sind nicht ‚aus der Portokasse‘ zu finanzieren. Da das Pina Bausch-Zentrum für die CDU ohne ‚Wenn und Aber‘ als herausragendes Projekt der kulturellen Stadtentwicklung von internationaler Bedeutung nicht in Frage steht, wo Land und Bund ihre hohe Förderung bereits zum Teil erbracht haben, ist bis 2027 hier kein weiterer Spielraum.

Damit wir das BUGA-Projekt nicht sang- und klanglos beerdigen müssen, könnten wir uns vorstellen, dass ein Initiativkreis aus der Stadtgesellschaft Finanzen und Konzept einer BUGA auf neue Füße stellt und gegebenenfalls mit dem neuen Oberbürgermeister Schneidewind ein neues Konzept dafür entwickelt, welches dann auch die CDU unterstützen könnte“, so Köster abschließend.