Köster nimmt Polizei gegen den Vorwurf des strukturellen Rassismus in Schutz

22.09.2020

Der Vorsitzende der CDU Wuppertal, Dr. Rolf Köster, wehrt sich gegen den Vorwurf des strukturellen Rassismus in der nordrhein-westfälischen Polizei.

„Die Entdeckung von fünf rechtsextremen Chat-Gruppen in der Polizei und die Notwendigkeit, 30 Polizisten wegen widerwärtiger nationalsozialistischer Propaganda vom Dienst suspendieren zu müssen, darf nicht den Blick dafür verstellen, dass Polizei, Feuerwehr und Rettungskräfte Tag für Tag für unsere Sicherheit tätig sind und es nicht den geringsten Zweifel an deren Integrität und demokratischen Gesinnung gibt. Wenn bei 40.000 Polizisten in Nordrhein-Westfalen und 50.000 Beschäftigten der Sicherheits- und Ordnungsbehörden insgesamt 30 Fälle aufgedeckt werden, wobei das natürlich 30 Fälle zu viel sind, sollte man aber dennoch nicht von strukturellem Rassismus sprechen“, so der Vorsitzende.

Die aufgedeckten Fälle sind widerwärtig und werden zu Recht strengstens verfolgt, da sie insbesondere auch das Vertrauen in unsere Polizei in hohem Maße untergraben. Dennoch müssen wir eine Pauschal-Verurteilung unserer Polizei eindeutig entgegentreten. Immer häufiger sind Polizisten aggressivem Verhalten, verbalen Anfeindungen und physischen Angriffen ausgesetzt. Laut einer 2019 veröffentlichen Studie der Ruhruniversität Bochum waren 64 % der Befragten schon mindestens einmal Opfer von körperlicher und verbaler Gewalt. Hier ist die Gesellschaft als Ganzes gefordert, sich vor die Polizei zu stellen und deren Tätigkeit mit Respekt zu begleiten. Deswegen unterstützen wir die Aktion aller Fraktionen des Landtages, mit einem “Respekt-Pin“ ein gemeinsames Zeichen der Solidarität für Polizei, Feuerwehr und Rettungskräfte zu setzen.

„Wir begrüßen es, dass in der Polizei Ausbildung Ethik, Psychologie und Soziologie verankert sind und interkulturelle Kompetenz gelehrt wird. Wir setzen uns für Beratungen und Coaching ein, die Intensivierung von Psychologie-Lehrgängen und die Einstellung von Polizeianwärtern nicht nur nach Aktenlage, sondern auch etwa durch Assessment- Center, in denen auch die Persönlichkeit des Anwärters schwerpunktmäßig beurteilt wird. Auswahl, Ausbildung, Begleitung der Beamten und Wertschätzung ihrer Arbeit ist für uns ein wesentlicher Bestandteil der Rechtssicherheit. Wir brauchen mehr und besser ausgebildete Beamte, die von der Mehrheit unserer Gesellschaft unterstützt und getragen werden“, so der Kreisvorsitzende abschließend. Denn dies sei der beste Schutz vor verfassungsfeindlicher Unterwanderung der Polizeikräfte.